a)            Herr Wetzel berichtet, dass an der Hermannstraße verschiedene Bereiche wegen Baumwurzelschäden für Fußgänger gesperrt sind und möchte wissen, wann die Arbeiten abgeschlossen sind und die Bereiche fußläufig wieder genutzt werden können.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

b)Herr Geisler fragt, ob es nicht möglich sei, den Eigentümer der Immobilie an der Bahnhofstraße 39 zu verpflichten, die Fläche hinter dem Bauzaun sauber zu halten. In diesem Zusammenhang berichtet er von einer Stellungnahme der Verwaltung zu der Situation vor Ort, die jedoch nur den Ratsfraktionen vorliege.

Herr Grothe sagt zu, die Stellungnahme zu Protokoll zu geben, Weiter führt er aus, dass zurzeit die Entscheidung des Gerichtes abgewartet werden müsse, ob eventuell andere Maßnahmen zur Fassadenabsicherung durchgeführt werden können.

Hinweis der Schriftführerin.

Die Stellungnahme vom Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und bauordnung vom 25.09.2018 ist als Anlage 7 Gegenstand der Niederschrift.

c)Frau Kingreen fragt, nachdem nun die Vergabe für einen Supermarkt auf Emst erfolgt sei, wann die konkreten Planungen der Bezirksvertretung vorgestellt werden.

Herr Grothe sagt zu, die Planungen in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung vorzustellen.

d)Herr Cosgunoglu möchte über den zeitlichen Ablauf des Umbaus des Wilhelmsplatzes informiert werden und wie mit der dann auftretenden Parksituation umgegangen werden soll.

Frau Körfer informiert, dass die Veröffentlichung der Ausschreibung am 12.10.2018 erfolge, dann am 05.11.2018 mit der Submission begonnen werde und am 14.11.2018 die Vergabe erfolge. Wenn es zu keinen weiteren zeitlichen Verzögerungen komme, dauere der Umbau ca. 10 Monate, so dass mit der Fertigstellung im Herbst 2019 zu rechnen sei.

Zu der dann entstehenden Parksituation kann sie keine Aussage machen und sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

e)Zunächst zeigt sich Herr Häßner zufrieden mit der Beantwortung seiner Anfrage bezüglich der Kreuzung Wehringhauser Straße/ Graf-von-Galen-Ring/ Bergischer Ring und fragt, was mit der Montagsstiftung im Zusammenhang mit dem ehemaligen Schlachthof gemeint sei.

Herr Grothe berichtet, dass Herr Schumacher vom Quartiersmanagement weitere Informationen habe. Ihm sei bekannt, dass es sich um eine Stiftung handelt, die sich um soziale Projekte kümmert und am 29.10.2018 eine gemeinsame Begehung verschiedener Bereiche in Wehringhausen stattfinde, wobei man sich eine gewisse Unterstützung durch die Stiftung erhoffe.

f)Weiter möchte Herr Häßner wissen, ob es bei einer größeren Veranstaltung am 22.09.2018 in der Kuhlestraße aus Sicht der Polizei zu sicherheitsrelevanten Situationen gekommen sei. Es haben viele Leute auf und neben der Straße gestanden, Böller und ähnliches gezündet.

Herr Riedl erklärt, wenn Kollegen der Poilzei vor Ort waren und nichts weiter unternommen haben, sei die Situation auch nicht als gefährlich einzustufen gewesen.

g)Frau Buchholz berichtet von einer Gruppe Männer, die immer zu verschiedenen Zeiten sich augenscheinlich alkoholisiert im Bereich der Minervastraße 1 aufhalten und fragt, ob dies der Verwaltung bekannt sei.

Herr Grothe schlägt vor, auf das Thema Trinkerszene in Wehringhausen bei dem Tagesordnungspunkt I.8.4 näher einzugehen.

h)Herr Ali Oglu fragt ob es möglich sei, in der Sedanstraße, gegenüber der Fa, Fass Braun auf dem Seitenstreifen, wo eingeschränktes Halteverbot eingerichet sei, für mögliche Gebetsstunden bei einem Verein, freitags zwischen 12 Uhr und 14:30 Uhr ein Parkverbot auszusetzen.

Herr Lichtenberg berichtet, dass sich die Verkehrssituation an der Sedanstraße insgesamt entspannt habe und dort kein Überwachungsschwerpunkt mehr sei.

TOP

Siehe Anlage.