26.09.2018 - 6.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 26.09.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem Beschlusstext identisch.
Auf die Frage von Frau Kingreen teilt Herr Quardt mit, dass für Baumersatzpflanzungen kein auseichendes Budget mehr vorhanden sei, es sei denn, die Mittel werden nicht in vollem Umfang abgerufen.
Herr Quardt stellt den interfraktionellen Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2018 insgesamt 26.779 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an das AllerWeltHaus Hagen e.V. für die Erneuerung der Terrassenmöblierung | 3.400 | |
Zuschuss an die HAGENagentur/Citygemeinschaft für die Instandsetzung und Pflege der Schaukästen (Vitrinen) in der Innenstadt | 3.000 | |
Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für 3 Metall-Müllbehälter am Bismarckturm | 1.200 | |
Zuschuss an Dirk Wagner Veranstaltungs uG. für den Hagener Weihnachtsmarkt | 2.000 | |
Zuschuss für Jubiläumsveranstaltung des Gospelchores Living Voices | 1.200 | |
Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für Asphaltierungsarbeiten Fußweg Funckeparkschule | 6.000 | |
Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für den Abschnitt 1 Umbau der BeleuchtungsanlageÜberweg Parkplatz/Schule Stadionstraße | 2.404 | |
Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für 5 Piktogramme „Achtung Kinder“: 1 x Pelmkestraße, 2 x Dahmsheide, 2 x Hovestadtstraße | 1.750 | |
Zuschuss an den Vorstandsbereich für Stadtentwicklung, Bauen und Sport/ Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen zur Beleuchtung des Friedenszeichens (s. Vorlage 0730/2018, TOP I.8.9) | 3.500 | |
Zuschuss an den Förderverein Grundschule Funckepark für das Theaterprojekt „Mein Körper gehört mir“ | 700 | |
Zuschuss an den Jugend und Soziales / Spiel- und Sportpark Emst für die Erneuerung der Bestuhlung und ein Sandspielgerät | 1.625 |
Die Zuschüsse werden bis zum 30. November 2018 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 6 |
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CDU | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke. | 1 |
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AfD | - | - | - |
Parteilos | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||