26.09.2018 - 2 Einwohnerfragestunde

Frau L. bezieht sich auf einen Einleitungsbeschluss des Rates, für einen bestimmten Bereich der Fleyer Straße einen Bebauungsplan zum Schutze des historischen Stadtbildes an der Fleyer Straße aufzustellen.

Nun sei bekannt geworden, dass ein Vorhabenträger gegen diesen Beschluss geklagt habe und sie möchte wissen, welche Auswirkungen daraus folgen können.

Herr Grothe stellt klar, dass eine Klage eingereicht wurde, die sich jedoch nicht gegen den Beschluss wendet, sondern gegen die Zurückstellung des Vorhabens.

Auf die weitere Frage von Frau L. sagt Herr Grothe, dass bei einem Gewinn der Klage die Möglichkeit bestehe, dass das Bauvorhaben genehmigt werden müsse.