20.06.2018 - 5.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 20.06.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.
Frau Buchholz fragt, warum im Zusammenhang mit den hohen Kosten für den Umbau der Info-Theke des Zentralen Bürgeramtes nicht auch ein Teilbetrag für Pflanzen zur Verfügung stehe.
Herr Quardt sieht dies auch kritisch, befürwortet jedoch den Zuschussantrag, um das äußere Erscheinungsbild des Zentralen Bürgeramtes zu verbessern. Er sagt zu, in der nächsten Zeit mit dem Verwaltungsvorstand Gespräche zu diesem Thema zu führen.
Auf die Frage von Herrn Häßner führt Herr Bleicker aus, dass es sich bei der Astrid-Lindgren-Schule wohl um eine Schule im Bezirk Eilpe/Dahl handelt, jedoch von beiden Bezirksvertretungen ein Zuschuss von je 500 € beantragt wurde, da die Streuobstwiese, die von der Biostation zwei Mal jährlich für je 500 € gemäht werden soll, an der Elmenhorststraße liege und dies sei im Bezirk Mitte.
Herr Quardt unterstützt den Antrag der Schule ausdrücklich.
Anschließend lässt Herr Quardt über den interfraktionellen Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2018 insgesamt 4.550 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung.
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen für die Neubepflanzung von Blumenkübeln im Zentralen Bürgeramt | 1.000 | |
Zuschuss an den Förderverein der Astrid-Lindgren-Schule für Kosten im Zusammenhang mit dem Projekt „Grünes Klassenzimmer“ | 500 | |
Zuschuss an den Förderverein der Grundschule Emst für das Projekt „Mein Körper gehört mir“ | 500 | |
Zuschuss an den Kultur- u. Filmförderverein Hagen e.V. für „Eat my shorts“ – das 6. Hagener-Kurzfilm-Festival | 1.000 | |
Zuschuss an den Bund bildener Künstler Hagenring e.V. zur Erstellung eines digitalen Archives durch externe Experten | 1.000 | |
Zuschuss an das Stadtteilforum Eppenhausen e.V. für mobile Jugendarbeit und Projekt „SamBoloh-das Hagener Trommelprojekt“ | 550 |
Die Zuschüsse werden bis zum 31. Oktober 2018 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | - | - | - |
Die Linke. | 1 |
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AfD | - | - | - |
Parteilos | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||