07.03.2018 - 8.8 Förderprogramm "Soziale Stadt Wehringhausen" - ...

Berichterstatterin: Frau Keller

Im Rahmen ihrer Berichterstattung informiert Frau Keller, dass bei der letzten Stadtteilkonferenz die Mitglieder des Lenkungskreises, für zwei Jahre neu gewählt wurden.

Der Lenkungskreis setzt sich laut Richtlinien aus 28 Mitgliedern zusammen, von denen 5 aus der Bürgerschaft direkt gewählt wurden. Neun Mitglieder sind aus den verschiedenen Bereichen noch nicht neu benannt. In seiner nächsten konstituierenden Sitzung wird der Lenkungskreis diese Plätze neu besetzen.

Weiter berichtet sie, dass am 1. März 2018 eine Lenkungskreissitzung, auch als Infoveranstaltung für die Öffentlichkeit, stattgefunden habe. An dieser Veranstaltung haben ca. 80 Personen teilgenommen.

Am 17. März 2018 werde eine Sondersitzung des Lenkungskreises zum Thema Block 1 der GWG stattfinden.

Zu den Projekten im Rahmen der „Sozialen Stadt“ kann weiter nichts berichtet werden. Man hoffe auf entsprechende Bewilligungsbescheide zum Ende des Jahres.

Herr Quardt geht nochmals darauf ein, dass ein Votum des Lenkungskreises für die Entscheidung politischer Gremien keine bindende Wirkung habe. Durch das Nichtzustandekommen eines Umlaufbeschlusses habe der Bezirksvertretung zudem zum Lichtkonzept am Bodelschwinghplatz kein Votum vorgelegen und die Bezirksvertretung habe nach Sachlage entschieden.

Frau Hammerschmidt berichtet abschließend von der heute stattgefundenen Sitzung des „Arbeitskreises Stadtentwicklung“ des Deutschen Städtetages, mit dessen Mitgliedern eine Begehung durch Wehringhausen durchgeführt wurde. Die Mitglieder seien sehr beeindruckt von den bereits durchgeführten Maßnahmen gewesen.

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen

Abstimmungsergebnis: