07.03.2018 - 7 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)     Frau Schuchardt stellt Fragen zu denen vom Rat beschlossenen Abrissplänen von Gebäuden, die in schriftlicher Form als Anlage 4 Gegenstand der Niederschrift sind.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Fragen zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

b)     Herr Wetzel möchte zu seiner Anfrage aus der letzten Sitzung zum Vergleich der Verkehrssituation an der Lützowstraße und Altenhagener Straße wissen, ob eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h bei schützenswerten Einrichtungen grundsätzlich vorgenommen werde oder ob dies an der Lützowstraße nur ausnahmsweise vorgenommen wurde. Denn an anderen Straßen, wie Feithstraße oder Berchumer Straße befinden sich auch Einrichtungen dieser Art. In diesem Zusammenhang verweist er auf eine ähnliche Einrichtung in der Hermannstraße und bittet auch hierzu, was die Geschwindigkeitsbeschränkung betrifft, Stellung zu nehmen.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

c)Frau Kingreen fragt, warum die Fläche hinter dem Emster Marktplatz, ehemals „Pferdewiese“, bereits gerodet wurde, obwohl nach einem Beschluss der BV Mitte mit der Bebauung erst begonnen werden soll, wenn der neue Sportplatz an der Haßleyer Straße fertiggestellt ist.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

d)       Herr Cosgunoglu verweist auf den letzten Satz der Antwort vom 19.02.2018 zu seiner Anfrage aus der letzten Sitzung zu den ausländischen Fahrzeugen in der Bismarckstraße. Er möchte wissen, was überhaupt unternommen werden soll, wenn das längere Parken ausländischer Fahrzeuge nicht ordnungswidrig sei.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

e)Weiter fragt Herr Cosgunoglu außerdem, wie oft am Wasserlosen Tal Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden, da diese Straße inzwischen eine Rennstrecke sei.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

f)Herr Geisler informiert über ein abgemeldetes, seit dem 09.01.2018 abgestelltes Fahrzeug gegenüber Stresemannstr. 2, das mit einem grünen Zettel versehen sei, jedoch bisher nicht entfernt wurde. Er fragt, wann das Fahrzeug entfernt werde.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Frage zur Beantwortung an die Verwaltung zu.

Abstimmungsergebnis: