11.10.2018 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Dr. Bücker teilt mit, dass das Umweltministerium des Bundes vor einigen Tagen einen Betrag von 100 Mio. Euro für Insektenschutz in Aussicht gestellt habe. Er möchte wissen, ob die Verwaltung beabsichtige zu prüfen, ob durch einen Förderantrag ein Artenschutzbeauftragter etabliert werden könne.

Herr Huyeng antwortet, dass eine Prüfung beabsichtigt sei, sobald die Förderrichtlinien vorliegen würden.

Herr Dr. Bücker bezieht sich auf die Sondersitzung des Rates vom 20.09.2018 und möchte wissen, wie hoch die Kosten für die Einberufung des Rates zu einem einzelnen Tagesordnungspunkt seien.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass er dies im Rahmen eines vertretbaren Aufwandes überschlägig ermitteln lassen werde.

Herr König bezieht sich auf das Antwortschreiben, das er zu seiner Anfrage in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.09.2018 bezüglich des aktuellen Sachstandes bei den OGS-Plätzen erhalten habe. Er halte die Fragen für nicht ausreichend beantwortet und bitte, dies nachzuholen.
Er möchte insbesondere wissen, wie weit die in der Ratssitzung am 05.07.2018 beschlossene Einrichtung eines Runden Tisches und die Prüfung der Schaffung neuer OGS-Plätze für das Schuljahr 2019/2020 seien.

Frau Kaufmann teilt dazu mit, dass Mitte des Monats aktuelle Zahlen ermittelt und in der nächsten Sitzung des Schulausschusses mitgeteilt würden.
Die Prüfung neuer Plätze würde laufen und die nächste Sitzung des Runden Tisches sei anberaumt.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt zu, dass eine Information über die Ergebnisse im Schulausschuss erfolgen werde.