21.06.2018 - 5.12.1 Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR (WBH) hier: Anstal...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

 

  1.             Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Änderung des V. Nachtrags zur Satzung des Wirtschaftsbetriebes Hagen - Anstalt öffentlichen Rechts (WBH) in der Fassung, die als Anlage Gegenstand dieser Vorlage DS 0615-1/2018 ist. Der Beschluss umfasst auch Änderungen des Satzungstextes, die sich im Zuge des kommunalrechtlichen Anzeigeverfahrens ergeben, sofern diese nicht wesentlich sind.

 

  1.             Der Oberbürgermeister wird zu allen rechtlich notwendigen oder sachgerechten Handlungen zur Umsetzung des Beschlusses ermächtigt.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

6

 

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

19

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?SILFDNR=2980&TOLFDNR=264531&selfaction=print