21.06.2018 - 5.12 Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR (WBH) hier: Anstal...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 21.06.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:02
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Thomas Brauers
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Änderung des V. Nachtrags zur Satzung des Wirtschaftsbetriebes Hagen - Anstalt öffentlichen Rechts (WBH) in der Fassung, die als Anlage Gegenstand dieser Vorlage ist. Der Beschluss umfasst auch Änderungen des Satzungstextes, die sich im Zuge des kommunalrechtlichen Anzeigeverfahrens ergeben, sofern diese nicht wesentlich sind.
- Der Oberbürgermeister wird zu allen rechtlich notwendigen oder sachgerechten Handlungen zur Umsetzung des Beschlusses ermächtigt.
Abstimmungsergebnis:
X | Die Beschlussfassung erfolgte zur Vorlage 0615-1/2018 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21,5 kB
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