27.10.2005 - 7 Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

a.)               Herr Dr. Lemme möchte wissen, warum bei der Signalanlage an der Volmetalstraße / Ecke Delsterner Straße offensichtlich wieder die Phasen verstellt worden sind.

 

Herr Laber sichert eine Prüfung und Wiederherstellung der vorherigen Phasen zu.

 

b.)               Frau Priester-Büdenbender fragt an, ob die gesamte Maßnahme und speziell der positive Bauvorbescheid für das Feuerwehrgerätehaus Dahl auch mit dem Innenministerium abgestimmt ist, da die Errichtung des Feuerwehrgerätehauses, so Herr Wisotzki vom Amt 37, von diesem positiven Bauvorbescheid abhängt.

Frau Priester-Büdenbender bittet um schriftliche Beantwortung durch die Verwaltung.

 

c.)               Herr Spingiewicz fragt, ob der Verwaltung bekannt, dass auf dem Bürgersteig der Hubertusstraße gegenüber der Hausnummern 14 und 16 ein Reklameschild der Firma WIB24 Schwelme Immobilien (Tel. 02336/7787) ca. einen halben Meter in den Bürgersteig hineinragt, so dass Fußgänger gezwungen werden den Fahrbahnbereich zu benutzen? Die verursachende Firma sollte um Abhilfe dieses Gefahrenbereiches gebeten werden.

Herr Laber sichert zu, sich um die Angelegenheit umgehend zu kümmern.

 

d.)            Weiterhin fragt Herr Springiewicz, ob die Zuschüsse für die Straßen Sunderlohstraße und Böhmerwiese verausgabt worden sind und die Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt werden? Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl konnte bestätigen, dass die Zuschüsse vom Fachamt angefordert sind. Ergänzend konnte Herr Laber ebenfalls den Beginn der Baumaßnahmen bestätigen.