15.03.2018 - 4.1 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Bericht zur Zwi...

Herr Rudel wiederholt den Wunsch, dass ein Vertreter des RVR in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses die Zwischenbilanz erläutert.

Herr Dr. Fischer unterstützt den Vorschlag, einen Vertreter, namentlich Herrn Schwarze-Rodrian, einzuladen und weist auf eine 65-seitige Publikation des RVR  hin, in der noch nicht vergebene Mittel aufgeführt seien.

Herr Dr. Ramrath regt an, Herrn Schwarze-Rodrian vorab mitzuteilen, welche Themen besonders von Bedeutung seien; beispielsweise EFRE-Mittel für die Revitalisierung von Brachflächen und gewerbliche Entwicklung.

Herr Oberbürgermeister Schulz hält einen Bericht von Herrn Schwarze-Rodrian über die Bereiche ESF und EFRE sowie eine am Ende kompakte Darstellung insbesondere der Förderungen, bei denen in co-finanzierten Programmen EU-Gelder enthalten seien und die in der Veröffentlichung der Metropole Ruhr nichtaufgeführt wurden, für sinnvoll.

Herr Thieser regt eine Einschätzung der Verwaltung an zur Entwicklung der Fördergebiete in den letzten Jahren, zu Verbesserungsbedarfen hinsichtlich der EU-Förderung und zu möglichen Ursachen, dass bestimmte EU-Förderungen - beispielsweise aufgrund nicht ausreichenden Personals - nicht wahrgenommen werden konnten.

Herr Oberbürgermeister Schulz weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Darstellung der Metropole Ruhr zum EFRE zu entnehmen sei, dass die nach Hagen geflossenen Summen bezogen auf die Einwohneranteile über dem Durchschnitt lägen.

Herr Hentschel sieht es als vertane Chance an, dass kein externer Fördermittel-Manager eingestellt worden sei. Seines Erachtens sei nicht annähernd das an Fördermitteln geflossen, was möglich gewesen sei.

Herr Grothe ruft in Erinnerung, dass bei Inanspruchnahme von Fördermitteln auch Eigenmittel eingebracht werden müssten. Aus diesem Grund sei dafür ein hoher Betrag in den Haushalt eingebracht worden. Alle bekannten Fördermöglichkeiten würden genutzt. Er wehre sich daher wie der Oberbürgermeister gegen den aufkommenden Eindruck, dass Hagen diesbezüglich irgendetwas vergessen würde.

Herr Hentschel weist darauf hin, dass eventuell eine Befreiung von Eigenanteilen möglich sei und dass er mehr Eigeninitiative der Stadt erwarte, auch hinsichtlich des Dieselgipfels.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt bezüglich des Dieselgipfels mit, dass sich die Stadt bereits mit Hochdruck um notwendige Mittel für den Masterplan bemühe. Auch die Investitionen für den Einsatz von E-Fahrzeugen und -Geräten beim WBH seien ein richtiger Beitrag im Konzern Stadt.

Hinsichtlich des eingereichten Antrages resümiert er ein allseitiges Einverständnis damit, einen Vertreter des RVR einzuladen.

Beschluss:

Die Verwaltung lädt einen sachkundigen Vertreter des RVR in die nächste Sitzung des HFA ein, der die vom RVR herausgegebene Zwischenbilanz zu den EU-Förderungen für die Metropole Ruhr vorstellt.

Abstimmungsergebnis: