15.03.2018 - 2.1 Berichterstattung aus überregionalen Gremien

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass die SPD-Fraktion den Wunsch geäußert habe, dass er aus den Gremien Kommunalrat, Business Metropole Ruhr GmbH und VRR berichte.

Er erinnert in diesem Zusammenhang an die Vereinbarung, dass Berichte aus überregionalen Gremien in den zuständigen Fachausschüssen abgegeben werden sollen. Weiterhin erinnert er daran, dass die Vereinbarung nicht lediglich eine Berichtspflicht der Verwaltung, sondern einen gemeinsamen Austausch hinsichtlich überregionaler Gremien umfasse. Bisher habe es aus dem Kreis der Mitglieder weder im Haupt- und Finanzausschuss noch in den Fachausschüssen Berichte gegeben; er rege daher eine entsprechende Beteiligung an.

Aus dem Kommunalrat berichtet er, dass die Kabinettsentscheidung zum Thema IGA weiterhin ausstehe. Dort wolle man sich nochmals in der April-Sitzung mit deren Umsetzungschancen beschäftigen. Es habe Abstimmungsschwierigkeiten zwischen dem RVR und der Landesregierung gegeben.

Hinsichtlich der möglicherweise notwendigen Gründung einer Flächenentwicklungsgesellschaft würden derzeit unterschiedliche Modelle geprüft.

Bezüglich des VRR teilt er nachrichtlich mit, dass der Bahnhofsbericht in der März-Runde der dortigen Gremien behandelt werden soll.