01.02.2018 - 5.6 Sachstandsbericht Förderprogramm "Gute Schule 2...

Herr Dr. Bücker möchte den aktuellen Stand hinsichtlich der Ausstattung von Schulen mit Defibrillatoren wissen.

Frau Kaufmann teilt mit, dass die Defibrillatoren noch nicht in der Vorlage enthalten seien, da der genaue Preis noch nicht bekannt sei. Man gehe bei den Beschaffungskosten von etwa 85.000 Euro aus. Zu diesem Preis kämen möglicherweise Installationskosten hinzu. Die Finanzierung solle über „Gute Schule 2020“ erfolgen.

Herr Reinke berichtet, dass die Verwaltung beabsichtige, die Fenstererneuerung in der Grundschule Wesselbach zu verschieben. Bei der Schulbereisung 2016 habe man festgestellt, dass ein dringender Erneuerungsbedarf vorhanden sei und dass die Schule nicht unter Denkmalschutz stehe. Hinsichtlich des Schwerpunktes energetische Sanierung hätte die Maßnahme gut über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz finanziert werden können.

Er möchte wissen, wann die Umsetzung der Maßnahme erfolgen soll und wie sie finanziert werde.

Frau Kaufmann teilt dazu mit, dass die Maßnahmenfinanzierung von „Gute Schule 2020“ in „Kapitel II des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes“ verschoben worden sei. Damit sei aber keine zeitliche Verschiebung verbunden. Die Fenstererneuerung müsse bis zum Jahr 2020 erfolgen.

Herr Rudel regt an, die Beratung und Beschlussfassung auf die Ratssitzung zu verschieben, da der Schulausschuss noch nicht getagt habe.

Dagegen werden keine Einwände erhoben.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Sachstandsbericht zu Kenntnis und beschließt die Maßnahmenverlagerungen gemäß Punkt 2 sowie die erweiterte und geänderte Maßnahmenliste (Stand 12.01.2018), die dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt ist.  

Abstimmungsergebnis: