01.02.2018 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr König bezieht sich auf das im Jahr 2017 im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellte Zweigstellen-Konzept der Sparkassen. Darin sei erwähnt worden, dass in den SB-Zweigstellen bis auf die persönliche Beratung alle üblichen Bankgeschäfte erledigt werden könnten. Mehrere Bürger hätten ihm jedoch mitgeteilt, dass dort keine Überweisungsträger eingeworfen werden könnten. Man könne zwar Überweisungen am Computer eingeben, Überweisungsvorlagen - die insbesondere von älteren Menschen genutzt würden - müssten aber zur Hauptstelle gebracht werden, da es in den SB-Zweigstellen keine entsprechenden Einwurfkästen gebe.

Er bitte um Mitteilung, ob dies tatsächlich so sei. Seiner Erinnerung nach sei es im Zweigstellen-Konzept anders vorgeschlagen worden.

Herr König berichtet weiter, dass er der Presse entnommen habe, dass die Lachszucht ausgetrocknet werden solle. Er möchte wissen, ob es dazu neue Erkenntnisse gebe.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt hinsichtlich der Lachszucht mit, dass ein Konflikt dahingehend bestehe, dass es eine vertragliche Vereinbarung zwischen der Lachsaufzuchtstation und der Mark-E gebe. Diese sehe vor, dass der Lachsaufzuchtstation zwei Liter Frischwasser pro Sekunde bereitgestellt würden. Es würden jedoch zehn Liter pro Sekunde entnommen. Im aktuellen Tagesgeschäft könne auch die erhöhte Entnahme sichergestellt werden, aber der Energieversorger müsse wasserwirtschaftlich auch die Reservevorhaltungen und Pegelstände berücksichtigen. 

Die Anfrage hinsichtlich der Sparkasse werde schriftlich beantwortet.

Herr Treß teilt mit, dass die vor einem Jahr auf dem Remberg-Friedhof vom Grabmal entwendete Büste des ehemaligen Bürgermeisters Wilhelm Prentzel wieder aufgefunden worden sei. Er möchte wissen, wo die Büste nun verblieben ist und ob beabsichtigt sei, die Büste wieder herzurichten.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt zu, dies mit dem Vorstand des WBH zu klären.

Herr Thielmann bezieht sich auf den insolvent gewordenen Restaurantbetrieb „Waldlust“. Seinen Informationen nach habe die Stadt das Gebäude einmal gekauft und wieder verkauft. Der Kauf sei auf Rentenbasis erfolgt. Er möchte wissen, ob die Stadt dafür immer noch zahle. 

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Antwort zu.