15.11.2018 - 2 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 15.11.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass zusammen mit Herrn Dr. Geruschkat, dem Hauptgeschäftsführer der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer, ein Schreiben an den Bahnchef NRW mit dem deutlichen Hinweis erfolgt ist, dass ein monatelanger Entfall eines Halts von ICE in Hagen ein nicht hinnehmbarer Zustand ist. Die Protestnote wurde ebenfalls an den Verkehrsminister und die Abgeordneten des Land- und Bundestages gesendet. Weiterhin wurde der NRW-Generalbevollmächtigte der Deutschen Bahn zu einem Gespräch nach Hagen eingeladen. In diesem Gespräch sollen mögliche Alternativen diskutiert werden. Ein Termin steht noch nicht fest
Herr Grothe berichtet ausführlich zu der Thematik Spannungsrisskorrosion an Hagener Brücken. Die Fuhrparkbrücke ist nicht durch Spannungsrisskorrosion beschädigt worden, sondern durch einen Schaden eines Kanals im Brückenkörper. Als kurzfristige Abhilfe wurde die Tonnage reduziert. Gleichwohl muss die Brücke in absehbarer Zeit ersetzt werden, wofür bereits erste Planungen in Auftrag gegeben worden sind. Vorerst werden Szenarien entwickelt, inwieweit ein Abstützen des Mittelteils der Brücke zeitnah Abhilfe schaffen und die Tonnage aufgrund dessen wieder erhöht werden kann.
Weiterhin teilt Herr Grothe mit, dass aufgrund eines internen Fehlers die Fragen der Bezirksvertretung Hohenlimburg zur Stennertbrücke nicht beantwortet wurden und entschuldigt sich dafür. Er führt aus, dass noch keine Auswertungen der Monitoringdaten vorliegen, es aber bis Mitte Dezember weitere Erkenntnis geben wird. Die Monitoringanlage kostete 395.000 € und der jährliche Betrieb 80.000 €. Diese Werte sind jedoch im Gesamtkonzept mitgeteilt worden. Er geht davon aus, dass das Monitoring über einen Zeitraum von zwei bis drei Jahren durchgeführt wird. Anschließend kann ein abschließendes Ergebnis festgestellt werden. Derzeit gibt es noch keine Planungen für einen Neubau der Brücke.
Herr Dr. Preuß sieht die Gefahr, dass durch die Baufälligkeit der Fuhrparkbrücke der Bahnverkehr stillgelegt werden könnte und bittet daher um eine Einschätzung des Risikos.
Herr Grothe kann das Risiko dafür nicht ad hoc bewerten. Es wird einen Termin zur Abstützungsproblematik geben, von dem Herr Grothe anschließend berichten wird.
Herr Oberbürgermeister Schulz teilt weiterhin mit, dass zum Thema Gesellschafterstellung Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre mittlerweile allen Gesellschaftern ein mit dem Regionalverband Ruhr (RVR) abgestimmter Vorschlag vorliegt, der die Kündigungsfrist der Stadt Hagen um sechs Monate verlängert. Wenn dem Vorschlag bis Anfang Dezember zugestimmt wird, kann die Stadt Hagen ihre Gesellschafterstellung noch bis zum 30.06.2019, mit Wirkung zum 31.12.2019, kündigen. In diesem verlängerten Zeitraum sollen die verschiedenen Optionen geprüft und in den Gremien der Stadt Hagen beraten werden. Sollte wider Erwarten dieser Vorschlag von den Gesellschaftern nicht angenommen werden, wird sich der Rat am 13.12.2018 abschließend mit der Thematik befassen.
