17.05.2018 - 1 Einwohnerfragestunde

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Oberbürgermeister Schulz damit einverstanden zu sein, den TOP I.5.10. – 0357/2018 - Ordnungsbehördliche Verordnung Sonntagsöffnungszeit Hohenlimburg, inklusive der vorliegenden neuen Ergänzungsvorlage 0357-1/2018, in der Beratung vorzuziehen und bereits unter dem TOP I.3. zu beraten, damit die fristgemäße Veröffentlichung aufgrund der anstehenden Pfingstfeiertage gewährleistet werden kann.

Der Rat ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

Anmerkung der Schriftführung: Die Protokollierung erfolgt aus technischen Gründen wie ursprünglich vorgesehen unter dem TOP I.5.10.

Des Weiteren informiert Herr Oberbürgermeister Schulz über folgende Tischvorlagen, welche bereits vorab digital und per Email zur Verfügung gestellt wurden:

TOP I.4.1. - 0399/2018 - Resolutionsvorschlag der Fraktionen SPD, CDU, B90, Hagen Aktiv, Die Linke, BfHo/Piraten, FDP zur Übernahme der Flüchtlingskosten durch das Land NRW und zur Entlastung der Städte und Gemeinden.

Zum TOP I.4.5. - 0503/2018 - Vorschlag der SPD-Fraktion - Verbot des Offenen Sonntages anlässlich “Hagen blüht auf“ eine Stellungnahme der Verwaltung sowie ein Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und ein Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion.

Zum TOP I.4.6. - 0504/2018 - Vorschlag der Fraktionen SPD, CDU, B90, Hagen Aktiv, Die Linke und BfHo/Piraten eine Stellungnahme der Verwaltung und ein Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion.

Zum TOP I.5.12. - 0513/2018 - Masterplan / Luftreinhaltung die Vorlage der Verwaltung sowie einen Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion.

Herr B. spricht die unzumutbaren Stolperfallen auf den Gehwegen an. Er möchte wissen, wie und wann dieses Problem behoben wird.

Herr Grothe erläutert, dass die Verwaltung aus verkehrssicherungspflichtigen Gründen diese Provisorien geschaffen habe, da die Wurzeln der Bäume die alten gusseisernen Platten hochdrücken. Es werde derzeit mit der WBH an einer Lösung gearbeitet.