27.09.2005 - 6 Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

a)                 Herr Klessa bemängelt den Zustand eines Grünstreifens am Bettermanngelände in Höhe des Märkischen Ringes und fragt nach, ob der dort angesiedelte Wildwuchs entfernt werden könne.

 

Herr Grothe sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

b)                 Darüber hinaus teilt Herr Klessa mit, dass sich im unteren Bereich der Rathausstraße, in Richtung Märkischer Ring, auf der rechten Seite sich der Bürgersteig verkleinert darstelle, so dass Personen stellenweise auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Besonders kritisch stelle sich die Situation dar, wenn der Pflanzenwuchs an dem dort vorhandenen Zaun zunehme. Herr Klessa möchte von der Verwaltung wissen, welche Möglichkeiten bestehen um diese Gefahrensituation zu entschärfen.

 

Herr Grothe sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

c)                  Ergänzend fragt Herr Klessa nach, was die Verwaltung gegen die in der Rathausstraße am Taxistand angesetzte Ölspur unternehmen werde.

 

Herr Grothe teilt hierzu mit, dass ein Anforderungsschreiben vom Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen an alle Taxiunternehmen versandt wurde. Darin sei auf diesen Missstand und ihrer Verantwortung hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht aufmerksam gemacht worden.

 

d)                 Herr Glaeser antwortet auf die Frage von Herrn Klessa, dass die Aufstellung eines Hinweisschildes zum Standort der Fernuniversität, eine vorrangige Aufgabe der Fernuniversität selbst sei.

 

e)                 Herr Wetzel fragt nach, inwieweit die Verwaltung Einfluss auf dem Nachbargrundstück des Kindergartens “Rappelkiste” an der Boeler Straße nehmen könne. Das Nachbargrundstück werde von dem B.U.N.D. genutzt und stelle durch die Aufbewahrung von Autobatterien sowie Bauschutt keine Vorbildsfunktion dar.

 

Herr Grothe sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

f)                    Herr Hans-Heinz Weber bezieht sich bei seiner Fragestellung auf die Geländerückseite der Realschule Emst und fragt nach, wer für die Beseitigung der einen Meter hohen Brennnesseln zuständig sei.

 

Herr Grothe sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

g)                 Herr Quardt möchte wissen, wann die zum Teil defekte Beleuchtung des Wasserbandes gegenüber dem Stadtfenster wieder instand gesetzt werde. Dabei seien eventuell bestehende Gewährleistungsansprüche zu berücksichtigen.

 

Herr Grothe sichert eine schriftliche Stellungnahme zu und ergänzt dass bestehende Straßenbeleuchtungsschäden vorzeitig im Internet, unter www.hagen.de , gemeldet werden können.

h)                  Frau Metz fragt nach, wann die Arbeiten für die in der letzten Sitzung diskutierte Baustelle am Wilhemsplatz wieder aufgenommen und fortgeführt werden.

 

Herr Grothe sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

i)                    Darüber hinaus teilt Frau Metz mit, dass im Bereich des Kinderspielplatzes am Wilhemsplatz, an der sog Zaunumfassung, eine sehr starke Verschmutzung zu verzeichnen sei und fragt nach, ob dieser Bereich gereinigt werden könne.

 

Herr Grothe sichert eine schriftliche Antwort zu.