22.11.2017 - 7.12 Adressweitergabe an Bundeswehr

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Dr. Bücker ruft den Tagesordnungspunkt auf und bittet den Vertreter der Verwaltung, Herrn Dr. Eversberg, um seine Stellungnahme.

 

Herr Dr. Eversberg erläutert den Sachverhalt und empfiehlt, sich der Begründung des Städtetages NRW anzuschließen.

 

Herr Hentschel schlägt vor, dieser Empfehlung nicht zu folgen und spricht sich dafür aus, Jugendliche deutlicher über ihr Widerspruchsrecht zu informieren und den Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss zu überweisen.

 

Herr Wortmann spricht sich ebenfalls für die Überweisung an den HFA aus.

 

Herr Dr. Bücker formuliert den Beschluss und bittet um Abstimmung.

 

 

 

 

 

 

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Beschluss:

 

Die Anregung/Beschwerde wird an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

 

 

SPD

2

 

 

CDU

1

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

Pro Deutschland

 

 

 

fraktionslos

 

 

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

9

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage