06.07.2017 - 5.1 Einwohnerantrag gem. § 25 GO NRW zur Zukunft de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 06.07.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB30 - Rechtsamt
- Bearbeitung:
- Sonja Bendicks
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Huyeng erklärt, dass über den Einwohnerantrag in der Sache zu diesem Zeitpunkt noch nicht entschieden werden kann. Dies sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Die Beratung in der heutigen Sitzung betreffe ausschließlich die Zulassung des Einwohnerantrages. Aus dem § 25 GO NRW und den Kommentierungen ergebe sich, dass die sachliche Entscheidung in einem weiteren Termin erfolgen müsse.
Beschluss:
Der Rat stellt fest, dass der Einwohnerantrag zur „Zukunft Deerth“ vom 18. Mai 2017 zulässig ist.
Abstimmungsergebnis: | |
x | Einstimmig beschlossen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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622,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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106,2 kB
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