06.07.2017 - 5.17 Stärkung der Inhousefähigkeit beim HEB hier: Ge...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen stimmt dem Gesellschaftsvertrag der neu zu gründenden Mark-E Entsorgungsbeteiligung GmbH in der dieser DS 0473/2017 anhängenden Fassung zu. Diese Zustimmung gilt ausdrücklich auch für im Zuge des kommunalaufsichtsrechtlichen Anzeigeverfahrens ggfs. noch erforderlich werdende Änderungen, soweit diese nicht wesentlich sind.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

x

Einstimmig beschlossen

 

Herr Rudel hat sich gem. § 43 i. V. m. § 31 GO NW für befangen erklärt und nicht an der Beratung oder Abstimmung teilgenommen.

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?SILFDNR=2948&TOLFDNR=249083&selfaction=print