06.09.2005 - 3.2 der SPD-Fraktion: Verwertbarkeit der "Pferdewie...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Klessa geht auf den von der SPD-Fraktion gestellten Vorschlag zur Tagesordnung ein, der als Anlage 11 der Niederschrift beigefügt ist.

 

An der darauf folgenden sehr kontrovers geführten Diskussion beteiligen sich Herr Klessa, Herr Thormählen, Herr Hans-Heinz Weber, Herr Stroschein, Herr Löwenstein, Herr Homm, Herr Manfred Weber und für die Verwaltung Herr Schädel.

 

Herr Thormählen sieht in den Vorschlag der SPD-Fraktion einen Widerspruch, da dieser einerseits den dort ansässigen Sportverein vor Lärmimmissionen schützen soll,

andererseits eine Wohnbebauung vorsieht.

Vor einer heutigen Beschlussfassung soll ein Ortstermin mit Vertretern des Sportvereins durchgeführt werden, um deren Zukunftspläne zu berücksichtigen.

 

Für die CDU-Fraktion erklärt Herr Hans-Heinz Weber, dass diese einer Wohnbebauung auf den von der SPD-Fraktion genannten Grundstück nicht zustimmen werde. Eine Zustimmung würde die Realisierung des Standortes Emst IV, der unter anderem auch für individuelles Wohnen vorgesehen ist, nur entgegenwirken.

 

Herr Schädel informiert darüber, dass die Planungsverwaltung den Flächennutzungsplan neu aufstellt und diskutiert. Dabei muss öffentlich-rechtlich sichergestellt werden, dass der Sportplatz erhalten bleibt. Die Verwaltung wird prüfen, inwieweit eine Wohnbebauung und der Erhalt des Sportplatzes möglich sind.

 

Herr Stroschein merkt vor dem Hintergrund der Thematik zur Demographie an, dass stadtnahe Bauflächen sehr wichtig und Interessenausgleiche abzuwägen sind. Er fordert die Stellungnahme aller beteiligten Interessensgruppen ein.

 

Herr Löwenstein stellt erneut die grundsätzliche Auffassung der CDU-Fraktion klar, dass auch der Standort Emst IV ein entsprechendes Angebot für alle Interessierten beinhaltet. Aufgrund des zu erwartenden Konfliktpotential, sei ein Prüfauftrag zur Realisierung von Bauvorhaben auf der “Pferdewiese” an die Verwaltung nicht erforderlich.

 

Herr Thormählen und Herr Manfred Weber unterstützen die Auffassung der CDU-Fraktion.

 

Auf eine Anmerkung von Herrn Klessa und einer Zusatzfrage von Herr Thormählen zum Standort Emst IV, erklärt Herr Schädel, dass seitens der Verwaltung zurzeit geprüft werde, welche Grundstücksflächen als Bauland ausgewiesen werden können. Die Bezirksvertretung wird hierüber im Herbst bzw. zum Winteranfang informiert.

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Beschluss:

 

Die Verwaltung wird  beauftragt, Maßnahmen einzuleiten, damit die Flächen der “Pferdewiese” am Marktplatz Emst einer Wohnbebauung zugeführt werden können. Dabei ist für den benachbarten Sportbetrieb der Bestandsschutz durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen. Die Möglichkeiten der Erschließung sind der Bezirksvertretung vorab vorzustellen.

 

Die zu erschließenden Grundstücke sollten ohne Bauträger frei vermarktet werden.

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Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

 4

Dagegen:

 12

Enthaltungen:

 2