06.09.2005 - 5.16 XXII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenrein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 06.09.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Beschluss:
1.
Die
Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss
zu fassen:
Der XXII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 29.01.1982, der als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen.
Der Rat hat von der Gebührenbedarfsberechnung
Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur
nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte am 27.09.05 zu prüfen, ob
die Straßen im Bereich Philippshöhe Kiefernstraße/ Tannenstraße/ Philippsstraße
in den Straßenreinigungsplan aufzunehmen sind.