09.11.2017 - 6.1 Erkenntnisse der lufthygienischen Gutachten Fin...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 09.11.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Monika Kepka
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Siehe TOP 4.1
Beschluss:
1. Die drei städtebaulichen Lösungsansätze an der Finanzamtsschlucht werden zur Kenntnis genommen. Der Erwerb von Grundstücken an der Finanzamtsschlucht ist aus Gründen des Umweltschutzes derzeit nicht anzustreben, da dieser zu keiner kurzfristigen Grenzwerteinhaltung führt.
2. Das Bebauungsplanverfahren 4/14 –Bebauung Märkischer Ring / Rathausstraße (Ratsbeschluss vom 15.05.2014) wird unter Berücksichtigung der umweltrechtlichen Belange fortgeführt.
3. Die Verwaltung prüft kurzfristig, ob parallel zur Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens 4/14 – Bebauung Märkischer Ring/Rathausstraße, auch ein Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans 1/91 Märkischer Ring/Rathausstraße (457) eingeleitet werden kann.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, verkehrslenkende Maßnahmen zur Entlastung des Innenstadtringes zu überprüfen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||