09.11.2017 - 4.9 Vorschlag der FDP-Fraktion hier: Beteiligung an...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Weiß erläutert die Vorlage. Herr König möchte die Vorlage zum Anlass nehmen die Verwaltung um einen Bericht zu bitten, welchen Inhalt ihr  Konzept zum Ausbau der E-Mobilität hat. Er möchte ein Gesamtkonzept vorgestellt bekommen, in dem aufgezeigt wird, wer was  und warum und mit welchem Ergebnis macht. Danach könne man den Antrag der FDP evtl. mit einbinden.

Herr Weber weist darauf hin, dass er genau zu diesem Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung Stellung nehmen wollte. Man habe gemeinsam mit der Enervie und dem WBH einen Förderpol beim Bundesministerium für Verkehr bedient, und hierüber sollte ohnehin in der nächsten Sitzung berichtet werden. Herr Huyeng führt aus, dass man innerhalb der Verwaltung versuchen wird darzustellen, wie man die Elektromobilität betreiben kann und vorwärts bringen will. Die Feuerwehr verfüge bereits über Fahrzeuge, die man elektrisch betreiben könne. Man müsse hier nur eine Entscheidung treffen, hier gebe es nicht unerhebliche Entwicklungspotentiale.

Herr Panzer schlägt vor, dass die Verwaltung einen entsprechenden Bericht in der nächsten Sitzung vorlegt, ein Beschluss brauche hier zunächst nicht gefasst werden.

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit einem eigenen Konzept am Wettbewerb „Emmissionsfreie Innenstadt“ im Rahmen der für das nächste Frühjahr geplanten zweiten Runde zu beteiligen. Das Konzept wird vorher dem Umweltausschuss zur Diskussion vorgelegt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, das durch die Landesregierung geplante „Sofortprogramm Elektromobilität“ für den Ausbau von Elektro-Ladestation im Hagener Stadtgebiet zu nutzen. Dazu legt die Verwaltung dem Umweltausschuss schnellstmöglich einen Überblick über mögliche Standorte vor.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Hagener Straßenbahn AG und der HVG die Perspektiven für eine schrittweise Umrüstung des innerstädtischen Nahverkehrs auf Elektrofahrzeuge zu prüfen und entsprechende Fördermöglichkeiten zu nutzen, sobald diese verfügbar sind.

Hinweis: Die Verwaltung wird gebeten, für die nächste Sitzung einen entsprechenden Bericht vorzulegen.

Berichtsvorlage 878/2017: