11.05.2017 - 2 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 11.05.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Dr. Braun verweist auf die beiden Mitteilungen, die als Tischvorlage ausliegen. Eine Mitteilung verweist darauf, dass nicht mehr die Feinstaubbelastungen sondern vielmehr die Stickstoffbelastungen in den Städten das große Thema sei. Die Städte hätten sich jetzt positioniert und festgestellt, dass man ohne rechtliche Grundlagen nicht weiterkäme und diese zwingend gebraucht würden. Um das Dieselproblem zu lösen brauche man eine blaue Plakette. Es müsse auch mehr sowohl für den ÖPNV als auch für den Fahrradverkehr getan werden, in der Förderung müsse die Nachrüstung von Diesel-Pkw über Bundesmittel gepuscht werden und der Druck auf die Autoindustrie müsse erhöht werden.
Herr Dr. Braun macht sodann auf das als Tischvorlage ausgelegte Heftchen aufmerksam, welches auf das Thema Fahrradfahren und Autofahren verweist. Hier gehe es auch um die gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr. Das Heftchen versucht, dieses Thema in einer lustigen, comicartigen Art und Weise zu behandeln bzw. zu transportieren.
