09.02.2017 - 1 Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Herr Panzer begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, den Pressevertreter, die interessierten Bürger und Bürgerinnen sowie die Vertreter der Verwaltung und stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung fest.

Herr Wisotzki beantragt, den TOP 2.4 unter TOP 6.7 zu behandeln. Hiergegen bestehen keine Bedenken.

Herr Panzer weist auf die Anregungen des Herrn Dr. Hülsbusch hin, dass die Teilnehmerliste im letzten Protokoll fehlte. Außerdem seien die Beschlüsse der letzten Sitzung wegen Abwesenheit einzelner Teilnehmer teilweise mit falschen Abstimmungsergebnissen versehen. Herr Panzer bittet deshalb darum, dass sich die Ausschussmitglieder, die die Sitzung frühzeitig verlassen müssen, künftig kurz abmelden. Die geänderten Abstimmungsergebnisse, die keine Auswirkungen auf die Beschlüsse haben, werden mit dem Protokoll nachversandt.