14.11.2017 - 4.3 Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept al...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke beantragt den TOP zu vertagen bis zum 12.12.2017. Die umfangreiche Maßnahmenliste soll noch in der Fraktion besprochen werden.

Herr Grothe erklärt, dass die Verwaltung den Beschluss nicht vertagen kann, da der Antrag bis zum 30.11. gestellt werden muss. Hier wird nur die Fortschreibung beschlossen. Die beigefügte Maßnahmenliste ist bereits mit der Bezirksregierung, der Bezirksvertretung Mitte und der Stadtteilkonferenz abgestimmt.

Frau Masuch und Herr Grzeschista sind gegen eine Vertagung. Der Antrag muss gestellt werden. Einzelne Maßnahmen können jederzeit umformuliert werden.

Herr Dr. Ramrath weist darauf hin, dass unter Punkt 2 Maßnahmen genau definiert sind und diese noch nicht abschließend geprüft werden konnten. Einzelne Korrekturen der Maßnahmen bleiben auch nach einer Bewilligung möglich.

Herr König weist darauf hin, dass die Vorlage noch im HFA beraten wird und empfiehlt der CDU Fraktion ihre Änderungsvorschläge dort vorzutragen. Damit wird die Frist nicht gefährdet und die CDU Fraktion hat genügend Zeit die Maßnahmen zu prüfen.

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen:

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) 2008 als Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (INSEK) 2017 für die „Soziale Stadt“ Hagen – Wehringhausen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag für 2018 mit dem im   Handlungskonzept unter Punkt 3 aufgeführten Maßnahmen vorzubereiten, mit dem Ziel der Antragstellung Ende 2017.

Abstimmungsergebnis: