04.07.2017 - 1 Mitteilungen

Herr Dr. Ramrath begrüßt die anwesenden Mitglieder und eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Dr. Ramrath um Zustimmung zur Aufnahme von 2 neuen Vorlagen, die sich im Wege der Dringlichkeit ergeben haben.

Die Vorlage 0642/2017  - Anfrage der Fraktion Freie Demokraten gem. § 5 Abs. 2 i.V.m. § 12 Abs. 2 a der GeschO „Brennbare Fassaden“ sowie die Vorlage 0633/2017 -  Vorschlag zur Tagesordnung der CDU Fraktion „Windvorrangzone Nachrodt – Wiblingwerde“ sollen auf die Tagesordnung unter TOP 2.2 und Top 3.3. aufgenommen werden.

Bedenken gegen dieses Vorgehen bestehen nicht. Die Tagesordnung wird entsprechend erweitert.

Herr König bittet den NÖ TOP 5.1 Vorlage 0565/2017 -  Bericht der Verwaltung über die Personalentwicklung im Vorstandsbereich für Stadtentwicklung, Bauen und Sport in den Jahren 2007-2016 in den öffentlichen Teil der Sitzung zu diskutieren. Herr König ist der Ansicht, dass keine personenbezogenen Daten im Bericht enthalten sind und nichts gegen eine öffentliche Diskussion spricht. Bedenken gegen dieses Vorgehen werden nicht geäußert. Die Vorlage 0565/2017 wird im öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 6.3 a diskutiert.