28.03.2017 - 3.1 Vorschlag zur Tagesordnung gemäß § 6 Abs. 1 Ges...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Hammerschmidt erläutert die Stellungnahme der Verwaltung aus Sicht vom FB 61. Bei der Fragestellung der CDU Fraktion sind Zuständigkeiten des FB 61 und des FB 69 betroffen. Die Fragen wurden in Zusammenarbeit mit dem FB 69 gemeinsam beantwortet. Es steht derzeit noch das Lufthygienegutachten aus. Aufgrund gesetzlicher Änderungen wird das Gutachten noch angepasst und Konzepte erarbeitet. Die Verwaltung geht davon aus, dass dem Stadtentwicklungsausschuss bis zur Sommerpause Konzepte vorgelegt werden können, um die Luftreinhaltung in dem betroffenen Gebiet zu verbessern.

Herr Meier merkt an, dass dieses umfassende Thema Luftreinhaltung sowohl im STEA als auch im UWA thematisiert wird. Es wäre hier angebracht in einer gemeinsamen Sitzung ein Gesamtkonzept zu bekommen.

Herr Dr. Ramrath schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Einwände gegen diesen Vorschlag bestehen nicht.

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

Die Verwaltung wird gebeten bis zur Sommerpause ein Gesamtkonzept zu erstellen und den beteiligten Ausschüssen, UWA und STEA, in einer gemeinsamen Sitzung vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: