28.03.2017 - 1 Mitteilungen

Herr Dr. Ramrath begrüßt die anwesenden Mitglieder und eröffnet die Sitzung. Herr Grothe ist erkrankt und die Vertretung übernimmt Herr Huyeng.

Herr Dr. Ramrath informiert die Mitglieder über den aktuellen Sachstand zum Begleitgremium ISEK und FNP. Gemäß Vorlage 0901/2016 vom 10.11.2016 soll das politische Begleitgremium zur Neuaufstellung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) und des Flächennutzungsplanes (FNP) eingerichtet werden. Die prozessbegleitende Abstimmung konnte jedoch noch nicht begonnen werden, da Rückmeldungen aus Fraktionen zur Besetzung gefehlt haben. Zwischenzeitlich wurden fast alle Mitglieder benannt. Die Linke muss noch ein Mitglied benennen.

Herr Hoffmann Wolfgang meldet sich persönlich in der Sitzung als Mitglied aus der Fraktion Die Linke nach.

Herr Dr. Ramrath informiert die Mitglieder darüber, dass abweichend von der ursprünglichen Größenfestlegung des Begleitgremiums von 10 Mitgliedern einvernehmlich mit der Verwaltung nunmehr 12 Mitglieder festgesetzt wurden. Die CDU und die SPD nennen jeweils 3 Mitglieder und die anderen Fraktionen jeweils 1 Mitglied. Damit ist die Besetzung vollständig und die Verwaltung kann den ersten gemeinsamen Termin organisieren.