14.02.2017 - 6.6 Änderung der Maßnahmenliste des Kommunalinvesti...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke erkundigt sich nach den Vorschlägen der Verwaltung und bittet um Erklärung, welche Flächen für die Brachflächenrevitalisierung in Frage kommen. Diese Erläuterungen werden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ausgeführt.

Herr Meier begrüßt die Vorlage und fragt nach, wie offen die Maßnahmenliste für weitere Ergänzungen ist.

Herr Grothe erklärt, dass ein weiteres Förderprogramm (KP4) voraussichtlich im Sommer des Jahres beschlossen wird. Insoweit besteht durchaus Potenzial weitere Mittel zu verwerten. Die vorliegende Liste ist aus seiner Sicht durchaus noch offen für weitere Ergänzungen. Der Stadtentwicklungsausschuss wird in regelmäßigen Abständen über Änderungen der Maßnahmenliste informiert.

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen:

Der Rat der Stadt beschließt die Änderung der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (sog. KP III), die als Anlage 1 Bestandteil dieser Vorlage ist.

Der Rat der Stadt nimmt die Verschiebung der in der Anlage 1 „orange“ hinterlegten Maßnahmen an Schulen in das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ zur Kenntnis.

Der Rat der Stadt beschließt grundsätzlich die Liste der Maßnahmen, die aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ finanziert werden sollen, die als Anlage 2 Bestandteil dieser Vorlage ist.

Abstimmungsergebnis: