26.09.2017 - 11 Anfrage von Bündnis 90 / Die GrünenHier: Sozial...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Sauerwein merkt an, dass auch diese Stellungnahme sehr umfassend sei.

Hintergrund der Anfrage sei gewesen, dass das Sozialticket zum 1. Oktober um

6,9 %  verteuert worden sei. Die restlichen Tickets würden erst zum 1. Januar mit

1,9 % verteuert. Die Ungleichbehandlung sei in der Stellungnahme damit begründet, dass die Zuschüsse aus Landesmitteln nicht ausreichten.  Es sei offensichtlich, wie sehr dieses Ticket gebraucht werde. Gebe es ein Signal der Landesregierung, ob sie bereit sei, die Landesmittel für den Zweck aufzustocken?

Diese Frage kann nicht beantwortet werden.