28.06.2017 - 7 Bildungs- und TeilhabepaketBericht der Verwalt...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Gierke berichtet über das kommunale Bildungs- und Teilhabepaket (siehe Anlage 1 zu TOP 7).

Herr Quadt bittet darum, den Bericht, der als Anlage dem Protokoll beigefügt wird, farbig drucken zu lassen.

Herr Goldbach ergänzt die Ausführungen und entschuldigt die Abwesenheit des Jobcenters. Der von ihm vorgestellte folgende Bericht sei vom Jobcenters verfasst worden (siehe Anlage 2 zu TOP 7).

Frau Buchholz erklärt, dass die Kritik an dem Paket immer die gewesen sei, dass es zu kompliziert sei. Die Anspruchsberechtigten wären nicht alle darüber informiert. Sie wüsste gern, wie viele Menschen man eigentlich  insgesamt erreichen könnte. Diese Zahl sei nicht genannt worden. Sie wundere sich über die Zahl der Inanspruchnahmen, die auch teilweise  geringer würde. Man müsse doch eigentlich davon ausgehen, dass das eine gleich hohe Zahl bleibe. Müsste diese Leistungen jedes Jahr neu beantragt werden?

Herr Gierke bestätigt diese Annahme. Der Bewilligungszeitraum stehe in direktem Zusammenhang mit der Bewilligung der leistungsbedingenden Leistung. Wenn zum Beispiel der Wohngeldbescheid noch fünf  Monate gültig sei, könne auch nur noch für fünf Monate gewährt werden.