04.05.2005 - 5 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Datum:
- Mi., 04.05.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Vaupel fragt, wie
sich die Entwicklung seit dem Sonderprüfungsbericht zum Bau der Feuerwache Ost
vollzogen habe. Frau Winkler antwortet, die Verwaltung habe sich zwar
mit der Baufirma geeinigt, jedoch nicht mit dem Generalplaner. Es sei ein
Vergleich geschlossen worden, wonach die Stadt Hagen noch Zahlungen an die
Baufirma leisten müsse. Herr Vaupel bittet um einen Sachstandsbericht in
der nächsten Sitzung. Frau Winkler entgegnet, es sei noch ein Gerichtsverfahren
anhängig, zu dem im Spätsommer mit einem ersten Termin zu rechnen sei. Insofern
sei noch nicht sicher, ob zur nächsten Sitzung ein Ergebnis mitgeteilt werden
könne.
Herr Dr. Schmidt bestätigt,
dass sich die Parteien verglichen hätten.
