16.05.2017 - 4 Vorschlag der SPD-Fraktion gem. § 6 Abs. 1 der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Kulla leitet in die Vorlage ein und spricht sich, wie auch Herr Mechnich, für die Auflösung des Unterausschusses aus. Bemängelt werden fehlende Transparenz und Informationsweitergaben an alle Schulausschussmitglieder. Frau Fischbach und Frau Neuhaus sprechen sich für den Erhalt aus, gegebenenfalls modifiziert. Sie loben das kleine Gremium, das effektiv Vorlagen vorbereitet habe. Bei einem zu großen Arbeitskreis werde dies kaum möglich sein. Ferner sei es in ihrer Fraktion üblich gewesen, dass aus dem Unterarbeitskreis berichtet wurde. Die Protokolle der Sitzungen sollten ab sofort an alle Mitglieder versandt werden. Herr Becker ergänzt, dass laut Beschluss des Ältestenrats die Protokolle an alle Schulausschussmitglieder verschickt werden sollen, dieser Streitpunkt mithin entfalle. Er halte den Unterausschuss für die Erarbeitung von zum Beispiel der Kommunalen Klassenrichtzahl für sehr wichtig.

Frau Engelhardt rügt die späte Zusendung der Niederschriften des Schulausschusses. Herr Bock erläutert, dass die Niederschrift bisher stets mit der Einladung zur nächsten Sitzung versandt und dies zumindest in den letzten neun Jahren gegenüber dem Schriftführer nicht beanstandet worden sei. Auf Wunsch könne auch ein separater, zeitnaher Versand erfolgen. Da dies von den Mitgliedern so gewünscht wird, erfolgt der zusätzliche Versand der Niederschrift mithin ab sofort unmittelbar nach der Unterzeichnung durch die Vorsitzende.

Frau Fischbach beantragt bezüglich der Diskussion um den Unterausschuss oder einem anderen, neu zu gründenden Gremium eine Sitzungsunterbrechung. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch, mithin wird die Sitzung von 17.09 bis 17.17 Uhr unterbrochen. Nach der Unterbrechung trägt Herr Dr. Geiersbach den gemeinsamen, von der CDU eingebrachten Antrag (s. Anlage) vor. Da kein weiterer Diskussionsbedarf angezeigt wird, stellt Frau Neuhaus diesen Antrag sogleich zur Abstimmung. Auch zu diesen themenbezogenen Arbeitskreisen wird der zeitnahe Versand der Niederschrift gewünscht.  

Beschluss:

1. Der Unterausschuss des Schulausschusses wird mit sofortiger Wirkung aufgelöst.

2. An seine Stelle treten bei Bedarf themenbezogene Arbeitskreise, in denen auf Beschluss des Schulausschusses einzelne Themen für diesen vorberaten werden.

3. Zu Sitzungen ggf. eingerichteter Arbeitskreise sind grundsätzlich alle Mitglieder des Schulausschusses einzuladen.

4. Ein Ergebnisprotokoll wird zeitnah nach der Sitzung allen Mitgliedern des Schulausschusses zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis: