Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Steinkamp erläutert die Vorlage. Er weist abschließend darauf hin, dass diese Vorlage im Schulausschuss und im Personalausschuss jeweils in erster Lesung beraten wurde.

 

Herr Reinke schlägt vor, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen und im Laufe der Zeit  eine andere Lösung zu finden.

 

Frau Klos-Eckermann macht im Namen ihrer Fraktion den Vorschlag, dies analog zum Schulausschuss auch hier als erste Lesung zu betrachten mit dem Ziel, möglicherweise bei der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung die interessierten Kollegen aus dem Schulausschuss zur Sitzung zu bitten, um gemeinsam zu beraten.  

 

Herr Dr. Schmidt macht deutlich, dass sich die Verwaltung in dieser Vorlage bemüht habe, ehrlich zu sein. Man habe keine Alternative. Natürlich habe man dadurch einen klaren Qualitätsverlust; ein klares Wegbrechen von eigentlich notwendigen Aufgaben.

Darüber sollte man sich klar sein. Es sei eine politische Abwägung, die der Ausschuss treffen müsse.

 

Herr Strüwer kann verstehen, dass es für Fachpolitiker schwierig ist, mit so einer Vorlage umzugehen, da die Verwaltung in der Vorlage die ganze Zeit begründet, dass die Aufgabe erhalten bleiben müsse und nur in einem Satz erwähne, dass trotzdem gekürzt werden solle.

Er schlägt daher vor, dem Vorschlag der SPD-Fraktion zu folgen und die Vorlage als erste Lesung zu betrachten. Man solle überlegen, ob es Deckungsbeträge an anderer Stelle gebe.

 

  

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss nimmt das gesamtstädtische Strategiekonzept zum Wegfall  freiwilliger Leistungen beim Schulpsychologischen Dienst zur Kenntnis.

 

Eine zweite Lesung erfolgt in der Sitzung nach den Sommerferien.

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
X	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: