28.11.2017 - 5 Aktueller Stand KindertageseinrichtungenAnlage

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke weist auf eine Übersicht hin, die mit versandt worden sei. Der Wunsch nach einer solchen Übersicht stamme aus der letzten Sitzung.

Herr Hannusch erläutert die ausgelegte Tischvorlage (siehe Anlage zu TOP 5).

Er berichtet, dass man derzeit bei 20 Ausbildungsplätzen liege. Das sei eine ordentliche Zahl für die zukünftige Versorgung.

Frau Buchholz ergänzt zum Thema Großtagespflege, dass es mühsam und bedauerlich sei, was die Nutzungsänderungen angehe. Es dauere so lange, dass die Vermieter schon teilweise drohten, abzuspringen. Man habe bereits Personal eingestellt und die Maßnahme verzögere sich Monat um Monat. Alles stehe bereit und es hänge nur an den ausstehenden Genehmigungen der Nutzungsänderungen. Das  sei für alle Beteiligten sehr ärgerlich.

Herr Reinke erklärt, dass er solche  Aussagen auch von anderen Trägern wahrgenommen habe. Er fragt die Verwaltung, ob diese Auskunft darüber geben könnte, wie viele Anträge auf Nutzungsänderung vorlägen.

Herr Hannusch antwortet, dass 8  Anträge auf Nutzungsänderung bei der Bauverwaltung lägen. Sobald diese positiv beschieden würden, könnten alle an den Start gehen.

Herr Reinke berichtet, dass er in einer anderen Angelegenheit die Chance im Stadtentwicklungsausschuss genutzt habe, die Bauverwaltung zu fragen, wie der Stand der Dinge sei. Leider habe er in dem Fall auch bis heute keine Antwort erhalten. 

Frau Kaufmann macht deutlich, dass man natürlich mit den Beteiligten im Gespräch sei. Es gebe in allen Bereichen eine große Personalnot. Es gebe überall Druck. Das sei ein großes Problem.

Herr Reinke erinnert daran, dass man seinerzeit gehofft habe, nach der Sommerpause an den Start gehen zu können. Es sei traurig, dass es an solchen Dinge scheitere.

Herr Hannusch weist darauf hin, dass man sich mit den Trägern schnell einig geworden sei. Die Träger hätten hervorragende Arbeit geleistet.

Herr Handel weist darauf hin, dass der Übersicht zu entnehmen sei, dass  das Projekt Lutherkirche zum 31.12.2018 fertig gestellt werde. In der Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung stehe das Jahr 2019/2020. Welches Datum sei richtig?

Frau Haack erläutert, dass die Baumaßnahme am  31.12.2018 fertiggestellt sein müsse, weil mit Mitteln aus der Städtebauförderung gebaut werde. Man habe aber aufgrund der Erfahrungen aus den letzten Jahren den Entschluss gefasst, dass es keinen Sinn mache, unterjährig zum 01.01. eine neue Kindertageseinrichtung zu eröffnen. Von daher werde man die Einrichtung erst zum Kindergartenjahr 2019 eröffnen.

Herr Handel fragt, ob Zahlen zu der Unterdeckung im U-3-Bereich vorlägen.

Herr Hannusch bedauert, keine Zahlen diesbezüglich nennen zu können. In der nächsten Sitzung könne er einen Trend nennen. Die Zahlen veränderten sich täglich. Es bewege sich in einem Rahmen, den man über die Großtagespflege abfangen könne.

Herr Reinke fragt nach der Einrichtung, die im Volmepark geplant sei. Er habe gehofft, dass der Auftrag bereits vergeben worden sei. Da hänge ja auch das Inklusionskonzept dran. Werde die Einrichtung rechtzeitig fertig gestellt? 

Herr Hannusch bedauert, dazu keine verlässliche Aussage treffen zu können. Das liege momentan in der Hoheit der Bauverwaltung, die das Ausschreibungsverfahren durchführten. Er sehe die Problematik und er  könne sicher sein, dass man in dem ganzen Verfahren immer wieder auf die Dringlichkeit  hingewiesen habe. Man sei nicht Herr des Verfahrens. Man müsse auf die Auskunft der Bauverwaltung warten.

Herr Reinke sieht die Zwickmühle, aber bei dem Inklusionskonzept gehe es auch um Fristen. Es stelle sich die Frage, wie man da zu einer Lösung kommen könne, wenn die Einrichtung im Volmepark nicht rechtzeitig fertig werde.   

Herr Goldbach erklärt, dass er an der Stelle um Verständnis bitten müsse. Man werde den Ausschuss in der nächsten Sitzung ausführlich informieren. Möglicherweise brauche man eine zusätzliche Beschlussfassung. Man sei sich aber der Gesamtproblematik deutlich bewusst. Nun müsse man erst einmal intern eine Verwaltungsentscheidung herbeiführen.

Herr Reinke betont,  dass ihm daran gelegen sei, das Problem heute im Ausschuss bewusst zu machen. Wichtig sei, dass es sach- und fachgerecht weitergehe.

Herr Jörg ist der Meinung, dass man sich als Jugendhilfeausschuss  nach dem Bericht beraten solle, nicht auf irgendeine Lösung zu warten, sondern dass man sich ggf. parteiübergreifend zu einem Beschluss durchringe, dass es so nicht weitergehen könne. Man müsse als Jugendhilfeausschuss die Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen, dass das keine zufriedenstellende Situation  für Familien und Kinder in Hagen sein könne. Da müsse man dringend Abhilfe schaffen.

Herr Reinke erklärt, dass das der Tenor der heutigen Diskussion insgesamt gewesen sei. Man habe eine Krisensituation, die man nochmal gesondert betrachten müsse.