15.03.2017 - 4 Aktueller Stand Kindertageseinrichtungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Hannusch berichtet zum aktuellen Stand der Kindertageseinrichtungen (siehe Anlage zu TOP 4).

Herr Reinke fragt nach den in der letzten JHA-Sitzung angekündigten Strategien der Verwaltung.

Herr Hannusch verweist in dem Zusammenhang auf TOP 9, der eine Strategie beschreibe. Eine weitere Strategie seien die beantragten Überbelegungen in den Einrichtungen, um gewisse Härten abzufedern. Nicht zu beeinflussen seien die Entwicklungen bei den Baumaßnahmen. Er sei zuversichtlich, dass man mit den beschriebenen Maßnahmen die Situation in Hagen deutlich entschärfen könne.  

Herr Goldbach weist darauf hin, dass man letztendlich den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für alle diejenigen gewährleisten müsse, die einen Platz beanspruchen würden. Er gehe davon aus, dass das mit den zusätzlichen Maßnahmen gelänge, den Rechtsanspruch zu erfüllen. Man benötige dazu auch die Unterstützung der Hagener Träger. Er sei sehr dankbar, dass das in Hagen gut funktioniere.

Herr Reinke erinnert daran, dass die Bundesregierung im Dezember vergangenen Jahres das Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau aufgestockt habe. Nehme die Stadt Hagen daran teil?

Herr Hannusch bejaht diese Frage.

Frau Köppen möchte wissen, welche Konsequenzen es habe, wenn Eltern einen Antrag nach § 24 SGB VIII stellten.

Herr Hannusch erläutert, dass die Stadt nach einer solchen Antragstellung ein halbes Jahr Zeit habe, einen Kindergartenplatz anzubieten. Wenn dies nicht gelinge, könnte geklagt werden.      

Herr Handel bittet um Erläuterung zur Einrichtung Volme Park.

Herr Hannusch ergänzt seine Ausführungen dahingehend. Diese Baumaßnahme sei eine von denen, die man nicht beeinflussen könne.