13.09.2017 - 6.3 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bür...

Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung liegt bereits vor.

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schmidt äußert sein Unverständnis über die Antwort der Verwaltung und greift die Frage auf, warum die Bauverwaltung auf den Antrag geantwortet hat und nicht die Stadtplanung. Er bittet die Bezirksvertretung den Beschlussvorschlag zu beschließen. Der Arbeitsauftrag an die Verwaltung ist klar dargelegt und wird auch zukünftig in den Fachausschüssen weiterverfolgt.

Herr Krippner unterstützt die Ausführungen von Herrn Schmidt, die Gutachten seien dramatisch, der Antrag soll so schnell wie möglich beschlossen werden.

Herr Leisten weist darauf hin, dass die Verwaltung selbst auf den maroden Zustand der Brücke aufmerksam gemacht hat.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung für eine Sanierung beziehungsweise den Neubau der Stennertbrücke aufzunehmen sowie die notwendigen Finanzmittel für Sanierung beziehungsweise Neubau der Brücke im Entwurf für den Haushalt 2018/19 zu berücksichtigen. Sie wird außerdem beauftragt, nach möglichen externen Finanzierungs- bzw. Bezuschussungsmöglichkeiten für die Maßnahme zu recherchieren.

Abstimmungsergebnis: