28.06.2017 - 7.2 Verwendung bezirksbezogener Mittel: Projektbezo...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schmidt konstatiert, dass sich die Anzahl der Anträge von  Schulen in der letzten Zeit erhöht hat. Seiner Auffassung nach handele es sich hierbei jedoch um einen Antrag, bei dem es um die Vermittlung von Lerninhalten gehe, für die eigentlich das Land zuständig sei. Dies wecke auch bei anderen Schulen ähnliche Begehrlichkeiten.

Von Herrn Leisten wird ergänzt, dass dieser und der nachfolgende Antrag vorab bereits Diskussionen unter den Bezirksvertretern hervorgerufen hätte. Er unterstützt bei den Lerninhalten die Auffassung von Herrn Schmidt, ergänzt aber, dass zukünftig auch keinerlei Personalkosten von der Bezirksvertretung finanziert werden sollten. Den vorliegenden Antrag empfiehlt er noch mit 500 € zu unterstützen.

Herr Arnusch schließt sich seinen Vorrednern an.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, aus ihren bezirksbezogenen Mitteln

 

dem Antragsteller Heideschule Hohenlimburg

 

r die Maßnahme Gewaltfrei lernen für die Klassen 1 und 2“

 

gemäß Antrag vom15.05.2017

 

einen Zuschuss in Höhe 500,00 Euro zu gewähren.

 

Der Beschluss ist bis zum 30.09.2017 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicherzustellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

6

 

 

SPD

1

1

 

Bürger für Hohenlimburg

 

2

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

3

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage