11.05.2017 - 3.3 Mitteilungen

Mitteilung „Stromanschlüsse Markt“:

Herr Arnusch möchte wissen, wann die Stromkästen instandgesetzt werden.

Herr Sporkert erläutert, dass für den reinen Marktbetrieb die Anzahl der Stromkästen ausreichend sei.

Herr Arnusch fragt nach, ob in den Haushalt 2018/2019 Mittel für eine Reparatur in den Haushalt eingestellt werden. Dies wird von Herrn Sporkert verneint.

Mitteilung „Verkehrsunfallbericht der Polizei“:

Herr Grothmann, Leiter der Führungsstelle Direktion Verkehr der Polizei Hagen, gibt zu den gestellten Fragen Antworten, die der Anlage im Ratsinformationssystem zu entnehmen sind.

Herr Schmidt hat eine Frage zur Wilhelmstraße und wünscht nähere Informationen zur Geschwindigkeitsmessung durch die Polizei dort.

Herr Grothmann bestätigt die Verkehrsmessung und Radarmessungen, die in der Wilhelmstraße in Zukunft weiter durchgeführt werden sollen.

Herr Leisten erkundigt sich, ob die Polizei erkennen könne, wie es zur Verdoppelung der Unfälle mit Kindern von 33 auf 65 von 2015 auf 2016 komme, da in den letzten Jahren die Zahlen ständig rückläufig seien.

Herr Grothmann erläutert, dass 2015 extrem wenig Unfälle mit Kinderbeteiligung aufgetreten seien. Im Jahr 2016 sei aufgefallen, dass 39 Kinder aktiv am Unfallgeschehen und 26 passiv (als Befahrer im Auto) beteiltigt gewesen seien. Hinzu komme, dass nach einem Unfall immer häufiger die Kinder zur Kontrolle ins Krankenhaus gebracht werden, was für die Polizei als „leicht verletzt“ angesehen wird. Es liege keine Auffälligkeit bei Kindern mit Migrationshintergrund vor. Die meisten Unfälle erfolgten nach der Schule im privaten Umfeld.

Mündliche Mitteilung „Verkaufsoffener Sonntag“:

Herr Sporkert informiert darüber, dass der verkaufsoffene Sonntag von ver.di beklagt worden sei, so dass die Geschäfte am Sonntag – auch in Hohenlimburg – nicht geöffnet werden dürfen. Die entsprechenden ordnungsbehördlichen Verordnungen würden vom Rat aufgehoben. Im zweiten Schritt würde dann mit der Werbegemeinschaft versucht im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Vorgaben die Öffnung der Geschäfts am Sonntag zu versuchen.

Frau Nigbur-Martini wünscht nähere Informationen wie der Ablauf zukünftig zu erfolgen habe.

Herr Sporkert erläutert, dass es ähnlich wie in der Vergangenheit ablaufen würde. Jetzt aber die Erforderlichkeit vorliegen würde mit dem Veranstalter detailliert zu überprüfen, ob die Voraussetzungen für die Veranstaltung/en vorliegen würden.

Frau Nigbur-Martini fragt zusätzlich nach, ob der Veranstalter ein Klagerecht gegen die Stadt Hagen habe, falls die Verwaltung der Auffassung sei, dass die Veranstaltung nicht genehmigungsfähig sei. Dies wird von Herrn Sporkert aktuell verneint.

Herr Krippner möchte wissen, ob es vor der ver.di-Klage Gespräche zwischen der Gewerkschaft und der Stadt gegeben habe.

Dies wird von Herrn Sporkert bejaht.

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