11.05.2017 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Herr Voss eröffnet die 4. Sitzung im Jahr 2017 und begrüßt die Mitglieder der Bezirksvertretung, die anwesenden Ratsmitglieder, die Presse, die Polizei und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hagener Stadtverwaltung, insbesondere den Praktikanten Herrn Dams, der zur Zeit das Team in der Bezirksverwaltungsstelle Hohenlimburg verstärkt.

Herr Voss gedenkt der verstorbenen ersten Bezirksbürgermeisterin Marie Schumann und legt eine Gedenkminute ein.

Als nächstes dankt er Herrn Klaus Backhaus, der sich seit dem 01.04.2017 in der Freistellungsphase seiner Altersteilzeit befindet, für seinen Einsatz in der Geschäftsstelle.

Herr Voss weist auf mehrere Veranstaltungen hin, die Hohenlimburg liebens- und lebenswert machen:

1. Das Aufstellen der Maibäume in Holthausen und in Elsey
2. Aktion „Saubere Stadt Hagen“: Reinigungsaktion von Kindergärten und Schulen, an der sich über 350 Kinder beteiligt haben.
3. Aufstellen der Baumelbank vor dem Rathaus, die aber zeitnah wieder entfernt wird, weil keine Baugenehmigung dafür vorliegt.
4. Eröffnung der Freibadsaison des Hohenlimburger Schwimmvereins
5. Der Verein der Briefmarkenfreunde feierte seine 65. Geburtstag.
6. Das Akkordeonorchester feierte seinen 75. Geburtstag.

Herr Voss stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung fristgerecht zugesandt wurde, die Bezirksvertretung ist ordnungsgemäß einberufen worden und sie ist beschlussfähig.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird folgenden Änderungen zugestimmt:

Der TOP 4.4. wird erst ca. gegen 17.15 Uhr aufgerufen, da der Umweltausschuss gleichzeitig tagt und dort die Vorlage zuerst beraten wird.

Nach TOP 3.3. erfolgt eine weitere Mitteilung durch Herrn Sporkert zum verkaufsoffenen Sonntag.

Nach TOP 6.2. lässt Herr Voss über die Aufnahme eines Dringlichkeitsantrags der CDU-Fraktion in die Tagesordnung abstimmen.

Der Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion lautet:

„Die Bezirksvertretung Hohenlimburg begrüsst ausdrücklich die Aufstellung der vor dem Rathaus im Bereich des Bücherschrankes platzierten sog. „Baumelbank“.“

Herr Leisten begründet die Dringlichkeit mit den Einwänden des Ordnungsamtes.

Herr Schmidt unterstützt die Dringlichkeit, die von Herrn Arnusch abgelehnt wird, da für das Aufstellen einer Bank im öffentlichen Raum eine Baugenehmigung vorliegen müsse. Herr Krippner kritisiert, dass in der Sitzung der Dringlichkeitsantrag gestellt wird. Frau Nigbur-Martini erkundigt, ob die Baumelbank am Bücherschrank rechtmäßig aufgestellt worden sei. Herr Krippner und Herr Eisermann ergänzen, dass die Genehmigung für das Aufstellen der Bank fehlt.

Abstimmungsergebnis zum Dringlichkeitsantrag:

Es liegt somit keine Dringlichkeit vor.