13.04.2005 - 11 Regelmäßiger Bericht des Ausländeramtes über ne...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Die Ausführungen von Frau Thomzig sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Zu den neu einzurichtenden Integrationskursen berichtet sie, daß bisher ein Kurs seine Arbeit aufgenommen hat. Es wurden bisher 98 Teilnahmeberechtigungen ausgestellt, wovon 50% mit einer Teilnahmeverpflichtung verbunden sind.

Herr Öztaskin fragt nach, wie weit er zur Mitwirkung bezüglich der im Zusammenhang mit der Landtagswahl zugestellten Anfrage über eine eventuelle Doppelstaatsbürgerschaft verpflichtet ist.

Frau Thomzig macht klar, daß aufgrund des Meldegesetzes eine Mitwirkungspflicht besteht.

Beschluss:

Der Integrationsrat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis