22.03.2017 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 22.03.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Heiermann macht auf die Beschädigung (großes Loch in der Fahrbahn) auf der Villigster Straße, Einmündung Ruhrtalstraße aufmerksam.
Er kritisiert, dass in der letzten Sitzung der BV-Nord sich alle Vertreter gegen die „Erstmalige Verlängerung der Geltungsdauer der Verlängerungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. 1/14 (655) – Gewerbegebiet Böhfeld- Vorlage : 1062/2016“ ausgesprochen hätten. Die Mitglieder des Rates jedoch dieser Vorlage zugestimmt hätten. Für ihn sei die Bezirksvertretung ein vorberatendes Gremium, dass dem Rat der Stadt bei seiner Beschlussfindung beratend zur Seite stehe. Aus diesem Grunde sei er über den Beschluss des Rates sehr entäuscht.
Herr Kohaupt entgegnet, dass dies in Deutschland der Demokratie geschuldet sei und die Politik, hier die Mitglieder des Rates der Stadt Hagen, selbst entscheiden könnten. Die BV-Nord werde die Entwicklung des Böhfeldes weiterhin begleiten und -soweit möglich- mitberaten.
