01.06.2017 - 6.2 Bericht des Polizeipräsidenten Herrn Wolfgang S...

Herr Sprogies erklärt, dass zurzeit geprüft wird die Hohenlimburger und Hasper Wachen in der Zeit von 22:00 Uhr – 6:00 Uhr nicht mit einem Beamten zu besetzten, sondern dafür einen Streifenwagen zusätzlich auf die Straße zu bringen. Es sei allerdings beabsichtigt eine Sprechverbindung zwischen der Polizeiwache Haspe und der Leitstelle zu schaffen. Dann würde sich kein großer Unterschied zur bisherigen Situation ergeben, denn der wachhabende einzelne Beamte dürfe aus Sicherheitsgründen auch niemanden in die Wache hineinlassen. Eine Nachfrage von Herrn Kiszkenow ob die Möglichkeit besteht, dass die Reglung für den Fall der Verstärkung der Polizei wieder zurück genommen wird, verneint Herr Sprogies. Herr Gronwald verweist auf die Stadt Remscheid die in zwei größeren zugehörigen Bezirken eine ähnliche Regelung betreibt. Herr Wisotzki schlägt vor, den beabsichtigen Streifenwagen wochenweise abwechselnd in Hohenlimburg und Haspe zu stationieren. Dieses wäre ein sichtbares Zeichen für die Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich des subjektiven Sicherheitsgefühls in der Zeit von 22:00 Uhr – 6:00 Uhr.

Herr Goertz möchte wissen, ob der Innenminister des Landes NRW dem Hagener Polizeipräsidenten gegenüber weisungsbefugt ist. Herr Sprogies antwortet hierauf, dass der Innenminister dieses im jedem Einzelfall ist. Herr Thieser stellt abschließend fest, dass sich für die Bürgerinnen und Bürger nichts ändern wird.

Es folgt eine Sitzungsunterbrechung von 16:56 Uhr – 17:03 Uhr.

Beschluss:

Der mündliche Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: