26.01.2017 - 3 Mitteilungen

Mitteilung zur Terminplanung der kostenlosen Grün- und Strauchschnittsammlungen 2017

Herr Romberg verweist auf die ausgelegte Mitteilung zur Terminplanung der kostenlosen Grün- und Strauchschnittsammlungen 2017 die als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift ist.

Mitteilung zum Verkehrszeichenwunsch von Hagen Aktiv an der Tückingstraße

Herr Romberg teilt mit, dass die Landtagsabgeordneten Kramer und Jörg in der Angelegenheit mit Herrn Minister Groschek Kontakt aufnehmen werden. Die Bundestagsabgeordneten Giousouf und Röspel werden, sobald die Initiative vom Land für die Genehmigung eines solchen Verkehrszeichen ausgeht einen gemeinsamen Vorschlag gegenüber dem Ministerium ausarbeiten und befürworten.

Mitteilung zum Sachstand Haus Harkorten und zum Verein zur Förderung des Erhalts und der Entwicklung von Haus Harkorten e.V.

Herr Romberg verweist auf die ausliegende Beitrittserklärung. Herr Huyeng weist daraufhin, dass eine Bezirksvertretung keinen eigenen Rechtscharakter hat und deshalb in der Gesamtheit nicht Mitglied des Fördervereins werden kann. Dieses kann nur jedes Mitglied persönlich werden.

Mitteilung über das Schreiben des MdL Hubertus Kramer an den Finanzminister zur Problematik der herrenlosen Grundstücke in Haspe

Das Schreiben wird als Anlage 2 Gegenstand der Niederschrift.