08.03.2017 - 7.3 Änderung der Maßnahmenliste des Kommunalinvesti...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme eröffnet den Tagesordnungspunkt und nennt kurz die einzelnen Maßnahmen für den Bezirk Eilpe/Dahl.

Herr Neuhaus hat die Befürchtung, dass notwendige aber in der Vorlage nicht aufgeführte Maßnahmen keine Berücksichtigung mehr finden.

Herr Bleicker teilt dazu mit, dass die Vorlage keine abschließende Aufzählung beinhaltet, sondern sukzessive Maßnahmen angemeldet werden können. So soll mit den Maßnahmen in dieser Vorlage zunächst begonnen werden.

Dies, so Herr Hoffmann, sei ebenfalls im Stadtentwicklungsausschuss ausdrücklich so mitgeteilt worden.

Darüber hinaus ergeben sich keine Wortbeiträge.  

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl fasst folgenden Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die Änderung der Maßnahmenliste nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (sog. KP III), die als Anlage 1 Bestandteil dieser Vorlage ist.

Der Rat der Stadt nimmt die Verschiebung der in der Anlage 1 „orange“ hinterlegten Maßnahmen an Schulen in das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ zur Kenntnis.

Der Rat der Stadt beschließt grundsätzlich die Liste der Maßnahmen, die aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ finanziert werden sollen, die als Anlage 2 Bestandteil dieser Vorlage ist.

Abstimmungsergebnis: