26.09.2017 - 7 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)            Herr Junge fragt für den erkrankten Herrn Geisler, ob das Friedenszeichen in der Hohenzollernstraße nicht endgültig abgeräumt werde, da nach seinen Informationen sich eine Neubestückung mit LED-Kerzen bis nach 2018 hinziehen werde. Der jetzige Zustand sei nicht mehr zu respektieren.

Herr Lichtenberg erwidert, dass er den jetzigen Zustand des Friedenszeichens auch nicht angemessen findet, jedoch den Eindruck habe, dass sich die politische Meinung im Gegensatz zum gefassten Beschluss relativiert habe.

Er habe wenig Hoffnung, dass sich der Zustand langfristig ändern werde, da mit den Verursachern kein Konsens gefunden werden könne.

Frau Buchholz findet die Situation schwierig. Einerseits sei sie auch für die Umsetzung des Beschlusses, andererseits habe sie auch Menschen beobachtet, die an dem Friedenszeichen innehalten. Sie möchte nicht den Eindruck erwecken, dass das Gremium gegen friedliches Gedenken sei.

Herr Grothe berichtet von einem geplanten Konzept, das Friedenszeichen in eine andere Richtung zu drehen und mit künstlichem Licht für eine Summe von 20.000€ zu beleuchten, Sollte sich der Zustand des Platzes nicht verändern, wäre das Geld dafür nutzlos ausgegeben.

Frau Kingreen macht darauf aufmerksam, dass es dort keinen einzelnen, direkten Ansprechpartner gebe und die Menschen in der heutigen Zeit das Bedürfnis haben, wie auch an der Volmebrücke für das durch einen Unfall getötete Baby, dort Blumen oder Ähnliches niederzulegen.

Frau Bartscher ist der gleichen Meinung, empfindet jedoch manche Aktionen für nicht mehr angemessen.

Herr Quardt macht an mehreren Stellen der Aussprache darauf aufmerksam, dass es sich um den Tagesordnungspunkt „Mündliche Anfragen“ handelt und eine Diskussion hier nicht der Geschäftsordnung entspreche. Er schlägt vor, da Diskussionsbedarf bestehe, einen Tagesordnungspunkt zu diesem Thema in einer der nächsten Sitzungen aufzunehmen.

b)            Herr Junge spricht nochmals das Thema „Liste der abgebauten Spielgeräte“ an und bittet die Verwaltung, entsprechend einem Beschluss der Bezirksvertretung, jetzt eine entsprechende Liste zu erstellen. Da die Bezirksvertretung auch bezirksbezogene Mittel für Spielgeräte zur Verfügung stellt, wäre es gut zu wissen, welche gebrauchten Spielgeräte noch zur Verfügung stehen.

Herr Schwemin sagt zu, diesen Wunsch an den Wirtschaftsbetrieb weiterzugeben.

c)             Herr Wetzel fragt, ob es möglich sei, eine Auflistung aller Postbriefkästen in Wehringhausen zu bekommen.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Anfrage zur schriftlichen Beantwortung zu.

d)            Weiter fragt Herr Wetzel, welche Schrottimmobilien bisher erworben wurden und wie der jetzige Entwicklungsstand sei.

Auch hier sagt Herr Quardt eine Weiterleitung der Anfrage zur schriftlichen Beantwortung zu.

e)            Frau Kingreen möchte wissen, was mit der Skulptur „Fisch“ aus Smolensk, die in der Volme platziert war, geschehen sei. Nach ihrer Information soll die Skulptur auf der Brücke platziert werden.

Frau Adamczak berichtet, dass sie im engen Kontakt mit Herrn Engel stehe und berichtet, dass nach einer statischen Prüfung der Fisch auf einem Sockel im nächsten Jahr auf der Brücke aufgestellt werde.

Da Herr Engel mit dieser Frage an Frau Kingreen herangetreten sei, sagt Herr Quardt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung zu.

f)              Weiter möchte Frau Kingreen wissen, ob der neu installierte Parkscheinautomat in der Grabenstraße/Ecke Bahnhofstraße mit einem anderen Display ausgestattet werden könne, da dieser unlesbar sei. Sie bittet darauf zu achten, dass diese Parkscheinautomaten nicht in der Form weiter aufgestellt werden.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Anfrage zur schriftlichen Beantwortung zu.

g)            Frau Schuchardt fragt, warum an der Bushaltestelle Stadtmitte in der Höhe der HAGENinfo eine Teerdecke auf der Abwasserrinne zwischen Haltestelle und Fahrbahn aufgebracht wurde, die zur Hälfte einen Gullideckel abdeckt und ob dies zum Nachteil der geplanten Maßnahme sei.

Herr Quardt sagt eine Weiterleitung der Anfrage zur schriftlichen Beantwortung zu.

h)            Herr Ali Oglu berichtet von einem Freundschaftsspiel des SSV Hagen am 03.08.2017, bei dem vom Platzwart erst nach mehrmaliger Aufforderung das Flutlicht mit ca. 1 Stunde Verspätung angeschaltet wurde. Der Platzwart habe sich sehr abweisend benommen. Er fragt, ob das Verhalten des Platzwartes Sparmaßnahmen geschuldet sei. Außerdem sei anderen Vereinen, wie Fortuna Hagen ein Zuschuss von 300.000 € für ein Vereinsheim bewilligt worden, wobei der SSV leer ausgehe.

Herr Grothe erwidert, dass sich die Situation nach seiner Kenntnis etwas anders zugetragen habe. Denn dieses Freundschaftsspiel sei nicht offiziell bei der Stadt Hagen angemeldet worden, so dass der Platzwart auch keine Veranlassung gehabt habe, das Flutlicht anzuschalten. Außerdem könne jeder Verein über den Sportausschuss und über die Sportpauschale Zuschüsse beantragen. Weitere Ausführungen zu diesem Thema könne er nur im nichtöffentlichen Teil der Sitzung machen.

i)               Frau Buchholz fragt, wann mit dem Umzug des Dialysezentrums aus der Elberfelder Straße in die Rathaus Galerie zu rechnen sei. Zu Wahlkampfzeiten mit den Parteiständen sei es in der Elberfelder Straße durch die Hol- und Bringverkehre doch oft zu brenzligen Situationen gekommen, wobei auch viele Transportfahrzeuge über längere Zeit einfach dort parken.

Herr Grothe informiert, dass es sich um den geplanten Umzug eines Privatunternehmens handelt, der von Seiten der Stadt nicht zu beeinflussen sei. Ihm sei auch ein Termin nicht bekannt.

Die Anregung von Herrn Grothe zu mehr Kontrollen durch die Ordnungsbehörde wird von Herrn Lichtenberg zugesagt.