26.09.2017 - 6.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2017 insgesamt 19.800 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

Schulförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an Förderverein der Meinolfgrundschule für eine Bewegungsanlage auf dem Schulhof

3.500

 

Vereinsförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an das AllerWeltHaus Hagen e.V. .zur Erneuerung des Seminarraums

4.400

 

Pflege des Ortsbildes

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1. .

Zuschuss an 60/ Wirtschaftsbetrieb Hagen zur Aufstellung von zwei Hundekotbeutelspender und einen zusätzlichen Mülleimer im Bereich der Cunostraße

900

 

Bauunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Gebäudewirtschaft zur Herrichtung der Konzertmuschel im Volkspark

7.500

 

Stadtwerbung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an die HAGENagentur für die Anschaffung eines Stromkastens im Volmepark für Veranstaltungen

3.500

 

Die Zuschüsse werden bis zum 01. Dezember 2017 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

-

-

-

Die Linke.

1

 

 

AfD

1

 

 

Parteilos

-

-

-

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen