27.06.2017 - 7.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 27.06.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.
Auf die Nachfrage von Frau Kingreen führt Herr Bleicker aus, dass zurzeit noch 17.000 € an bezirksbezogenen Mitteln zur Verfügung stehen. Dies sei der Bewirtschaftungsgrenze von 60 % geschuldet. Man hoffe eine Erhöhung der Bewirtschaftungsgrenze in näherer Zukunft.
Herr Quardt ergänzt, dass nun ein Großteil der Mittelverwendung beschlossen werden soll, da zu einem späteren Zeitpunkt die Umsetzung verschiedener Maßnahmen schwierig werden könne und stellt den interfraktionellen Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2017 insgesamt 11.370 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Grünunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an die Bauverwaltung / Wirtschaftsbetrieb Hagen für zwei zusätzliche Bänke im Bereich der Matschanlage im Volkspark | 2.100 | |
Zuschuss an die Bauverwaltung / Wirtschaftsbetrieb Hagen für Ersatzpflanzungen von 3 Bäumen in der Marienstraße, Haßleyer Straße und Bolohstraße | 2.700 |
Bauunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Kita Remberg für eine Rollenrutsche und ein Spiegelkabinett | 1.120 | |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für den Kindergarten Cuno-Villa für zwei Hüpfpolster, eine Gletscherrutsche und eine Kletterleiter | 530 | |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für den Kindergarten „Wehringhauser Stadtmäuse“ für Bilderklemmleisten | 670 | |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Kita „Amalie Sieveking“ für Riesen-Polster-Bausteine | 1.200 | |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Kita „Kinderoase“ für Bücher, Medien und Schränke zur Präsentation | 1.200 | |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Kita „Erlebnisgarten Emst“ für eine extra dicke Weichbodenmatte mit Lederecken | 850 | |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Kita Boloh für Servierwagen | 1.000 |
Die Zuschüsse werden bis zum 01. November 2017 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 6 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | - | - | - |
Die Linke. | - | - | - |
AfD | 1 |
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Parteilos | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||